Pressedienst SPD Bensheim
BENSHEIM. – Zu ihrer ersten Sitzung im neuen Jahr kommt die Bensheimer SPD-Fraktion am Dienstag, 13. Januar, ab 19 Uhr im Hotel Felix in Benshein zusammen. Dabei steht der Einstieg in die Beratung des Haushaltsplanentwurfes auf der Tagesordnung, heißt es in einer Pressemitteilung der Sozialdemokraten.
Zunächst wolle man einen Blick auf die liegen gebliebenen Maßnahmen und Projekte richten und einordnen, was noch aktuell und mit welcher Priorität weiter zu verfolgen sei.
„Wir setzen uns auch weiterhin dafür ein, dass es in Anbetracht der angespannten Haushaltslage in unserer Stadt sozial und gerecht zugeht, so Fraktionsvorsitzender Jürgen Kaltwasser.
Bei allen notwendigen Sparbemühungen im Zuge der Haushaltskonsolidierung müsse die Förderung der Vereine grundsätzlich gewährleistet bleiben, merkt dazu der ehrenamtliche Stadtrat Ralph Stühling an.
Erfreulich bewertet die Fraktion die Tatsache, dass der vom Magistrat unter Federführung des Ersten Stadtrates und Finanzdezernenten Frank Daum vorgelegte Entwurf keine Anhebung des Hebesatzes der Grundsteuer B vorsehe.
Im weiteren Verlauf der Sitzung steht die Antwort des Magistrats auf eine Anfrage der Fraktionen von BfB und VuA zum Thema „Pflegeplätze, Betreutes Wohnen und Pflegepläne“ auf der Agenda.
Nicht nachvollziehbar sei in diesem Zusammenhang, dass der Kreis Bergstraße und die Heimaufsicht Fragen etwa zur Wirtschaftlichkeit von Pflegeeinrichtungen sowie dem Umgang mit Geschäftsberichten der einzelnen Einrichtungen gänzlich unbeantwortet liesen. Hier sollte gegebenenfalls noch einmal nachgehakt werden, heißt es abschließend von der Bensheimer SPD.
