Pressedienst SPD Bensheim
BENSHEIM. – Die nächste Sitzung der Bensheimer SPD-Fraktion steht ganz im Zeichen der Beratung des städtischen Haushaltsplanentwurfes für dieses Jahr. Dazu lädt Geschäftsführer Michael Sydow für Dienstag, 20. Januar, bereits um 18 Uhr, eine Stunde früher als üblich, ins Hotel Felix in Bensheim ein.
Das Zahlenwerk sehe verbesserte Erträge bei der Gewerbesteuer, den Schlüsselzuweisungen sowie den Anteilen an der Einkommens- und Umsatzsteuer vor, heißt es in einer Pressemitteilung der Sozialdemokraten. Leider würden diese erwarteten Mehreinnahmen durch eine steigende Kreis- und Schulumlage sowie erhöhte Personal- und Sachkosten wieder aufgefressen. Unter dem Strich bleibe ein Defizit im Ergebnishaushalt von über 15 Millionen Euro.
Wie viele andere Kommunen habe auch Bensheim ein strukturelles Haushaltsproblem. Der Blick müsse insbesondere auf die Ausgabenseite gerichtet werden, wolle man die Bürger nicht mit weiter steigenden Steuern überfordern.
Wir wollen unsere Stadt aber auch nicht kaputtsparen, so die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Adriana Filippone. Dabei dürfe auch die Förderung der Kultur im Rahmen der Möglichkeiten nicht zu kurz kommen.
Der Haushaltsplan sollte noch vor den Kommunalwahlen im März verabschiedet werden, um eine lange Hängepartie mit vorläufiger Haushaltsführung wie im vergangenen Jahr zu vermeiden, merkt Fraktionsvorsitzender Jürgen Kaltwasser abschließend an.
