Pressedienst GRÜNE Bensheim
BENSHEIM. – In der kommenden Fraktionssitzung befassen sich die Bensheimer GRÜNEN mit den Vorlagen zur Stadtverordnetenversammlung. Dabei geht es auch um die Musikschule. „Wir GRÜNEN fühlen uns bestätigt. Die Haushaltssituation der Stadt ist bekanntlich schlecht und gekennzeichnet durch Rückzahlungen und weniger Einnahmen von Gewerbesteuer.
Vielfach bedeutet dies sparen bei den städtischen Finanzen. Im Dezember 2024 haben alle Fraktionen, außer wir GRÜNEN einen Antrag gestellt, die Trägerschaft der Musikschule zu überprüfen. Insbesondere sollte der Wechsel in eine Vereinsstruktur und die Reduzierung des Instrumentenangebotes geprüft werden.
Wir haben uns daran nicht beteiligt, weil wir den Erhalt der städtischen Musikschule als wichtiges Angebot ansehen, das sowohl eine soziale Komponente als auch ein Beitrag für die Attraktivität Bensheims darstellt“, sagt Fraktionsvorsitzende Doris Sterzelmaier und weiter: „Wir Grüne wollen Bensheim nicht kaputt sparen.“
Das Ergebnis der Prüfung liegt nun allen Fraktionen vor. Der für die GRÜNEN entscheidende Satz lautet: „Ohne das finanzielle Engagement der Stadt ist der Betrieb einer Musikschule nicht möglich.“
In der Landesverfassung ist verankert, dass der Staat einen kulturellen Bildungsauftrag hat und zwar nicht nur schulisch, sondern auch außerschulisch. Weiterhin wird erklärt, dass das Land ab 2025 ohne kommunale Unterstützung keine Landesförderung mehr vornimmt. Eine Musikschule als Verein wäre demnach beim Land nicht mehr zuschussfähig.
Die Musikschule werde schon bisher sparsam geführt, so dass ein Trägerwechsel kaum zu weiteren Einsparungen führen würde. Sparen könne man nur noch beim Personal. Dies bedeute aber weniger Angebot oder schlechtere Qualität.
„Wir GRÜNE wollen, dass die Musikschule keine Abstriche macht und weiterhin ein gutes Angebot erbringt, Eine Änderung kommt für alle Musikschulen durch das Grundsatzurteil des Bundessozialgerichts von 2022 zum Honorarwesen. Demnach müssen Honorarkräfte sozialversicherungspflichtig angestellt sein.“
Dies bedeute für die Stadt tarifgerechte Bezahlung. Vereine können weniger zahlen, da sie nicht an den öffentlichen Tarifvertrag gebunden sind. Es werde aber schwierig sein, bei zukünftig weniger musikalisch ausgebildeten Fachleuten überhaupt noch genügend Personal zu finden, das dann für auch noch geringere Entlohnung arbeiten möchte.
„Und letztlich hatten wir in Bensheim bis 1979 eine Musikschule in Vereinsträgerschaft, die zahlungsunfähig wurde und daraufhin von der Stadt die städtische Musikschule gegründet wurde. Diese Erfahrung brauchen wir kein zweites Mal. Wir GRÜNE sehen uns in unserer Haltung bestätigt und wollen die Musikschule weiterhin als Angebot der Stadt beibehalten“, betont stellvertretender Fraktionsvorsitzender Michael Krapp.
Weiterhin stehen der Regionalplan Südhessen sowie aktuelle Themen der Kommunalpolitik auf der Tagesordnung. Die Fraktion trifft sich zur internen Beratung am Dienstag, 26. August. „Über Fragen und Anregungen von Interessierten freuen wir uns. Diese bitte an die Grünen unter d.sterzelmaier@gruene-bensheim.de senden.“
