Dr. Michael Hüttenberger
ODENWALDKREIS / ERBACH. – Einen Antrag zur Schaffung eines zusätzlichen Kfz-Kennzeichens „ODW“ für den Odenwaldkreis „zur Stärkung regionaler Identität, Verbundenheit und Gemeinschaft“, hat die Odenwald-Koalition, bestehend aus SPD, ÜWG und FDP an den Vorsitzenden des Odenwälder Kreistags, Rüdiger Holschuh, zur Behandlung in der nächsten Kreistagssitzung am 15. Dezember gerichtet.
Der von den Fraktionsvorsitzenden Raoul Giebenhain (SPD), Georg Raab (ÜWG) und Moritz Promny (FDP) unterzeichnete Antrag hat folgenden Wortlaut:
> Sehr geehrter Herr Holschuh,
die Odenwaldkoalition aus SPD, ÜWG und FDP beantragt:
Der Kreistag möge beschließen
1. Der Kreistag stellt fest:
a) Der Odenwaldkreis, der im Zuge der Gebietsreform aus dem Landkreis Erbach hervorgegangen ist, hat seinerzeit das Kfz-Kennzeichen „ERB“ übernommen. Wäre damals stattdessen ein neues Kennzeichen eingeführt worden (z.B. ODW), dann bestünde heute für die Bürger die Möglichkeit, zwischen beiden Kennzeichen zu wählen, die dies beispielsweise in den Nachbarkreisen Darmstadt-Dieburg (DA oder DI) oder dem Landkreis Miltenberg (MIL oder OBB) der Fall ist.
b) Für viele Bürger – wie Studien z.B. der Hochschule Heilbronn zeigen – ist ein Kfz-Kennzeichen ein Symbol für lokale Identität, Heimatverbundenheit und Zugehörigkeit.
c) Die bundesweite Diskussion um eine „Kennzeichenliberalisierung“ – also die Möglichkeit, mehrere Unterscheidungszeichen in einem Zulassungsbezirk zu vergeben – gewinnt an Fahrt: Studien und Initiativen belegen, dass über 300 Städte in Deutschland mit über 20.000 Einwohnern für ein eigenes Kürzel in Betracht kommen.
d) Auch in Hessen wird von einer größeren Anzahl von Städten für eine Erweiterung der Vergaberechte bei Unterscheidungszeichen geworben: Eine aktuelle Gesetzesinitiative im Hessischen Landtag greift genau diesen Ansatz auf. Leider berücksichtigt diese derzeit nur Städte über 20.000 Einwohner, nicht aber Kreise.
e) Der Odenwaldkreis als Region mit hoher Identifikation und starkem gemeinsamen lokalen Zusammenhalt könnte von der Einführung eines Kfz-Kennzeichens ODW profitieren – in Bezug auf Identifikation der Bevölkerung und Sichtbarkeit der Region.
f) Zusätzliche Kosten entstehen durch diese Maßnahme nicht, ganz im Gegenteil: Die Einführung von Altkennzeichen in Kreisen, in denen das rechtlich möglich war, haben durch den freiwilligen Umtausch zu Gebührenmehreinnahmen geführt.
2. Der Kreistag beauftragt den Kreisausschuss alle erforderlichen Schritte über die Hessische Landesregierung und den Hessischen Landkreistag einzuleiten, dass die o.g. Gesetzesinitiative um die Möglichkeit der Schaffung neuer Kennzeichen auch für Landkreise ergänzt wird.
3. Der Kreistag fordert die Landesregierung sowie die zuständigen Landesministerien in Hessen auf, sich für eine zügige und flexible Umsetzung der Kennzeichenliberalisierung einzusetzen und dabei die Belange ländlicher Räume wie des Odenwaldkreises zu berücksichtigen: Eine Bundesratsinitiative oder Landesinitiative, die eine Änderung der rechtlichen Vorschriften zum Ziel hat, damit Städte und Kreise künftig mehrere Kfz-Kennzeichen vergeben dürfen – nicht nur für Altkennzeichen, sondern auch für neue Kürzel.
Begründung: Die Einführung eines zusätzlichen Unterscheidungszeichens „ODW“ im Odenwaldkreis ist mehr als eine administrative Änderung – sie ist ein Zeichen der Wertschätzung für die regionale Gemeinschaft, eine Stärkung des Heimatgefühls und kann zugleich zur Sichtbarkeit und Attraktivität der Region beitragen.
Die vorliegenden wissenschaftlichen Untersuchungen zur Kennzeichenliberalisierung zeigen, dass solche Maßnahmen sowohl identitätsstärkend wirken als auch praktisch umsetzbar sind. Zudem passt diese Initiative thematisch sehr gut zur Strategie des Kreises, lokale Gemeinschaft zu stärken und ländliche Räume als Lebens- und Wirtschaftsstandorte weiterzuentwickeln. <
