Pressedienst GRÜNE Bensheim
BENSHEIM. – Mehr Transparenz bei politischen Entscheidungen durch die Öffnung des Ratsinformationssystems für die Öffentlichkeit in Bensheim ist für die GRÜNEN längst überfällig. In ihrer Fraktionssitzung sprechen die GRÜNEN über den konkreten Umsetzungs-Vorschlag der Verwaltung.
Grundlage für die Öffnung sei ein gemeinsamer Antrag aller Fraktionen vom Februar, der dafür sorgte, dass jetzt in der Juni-Stadtverordnetenversammlung der Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gefasst werden könne.
Die GRÜNEN freuen sich, dass die Öffentlichkeit dann Zugang nicht nur zu den Sitzungsterminen habe, sondern auch die Tagesordnungen und Protokolle aller öffentlichen Gremiensitzungen nachlesen könne. „ Dies macht politische Vorgänge nahbarer, nachvollziehbarer und schafft die Voraussetzung für mehr Verständnis für die Entscheidungen“, sagt Fraktionsvorsitzende Doris Sterzelmaier.
Der Zugang für die Öffentlichkeit sei ab September vorgesehen. „Ein wichtiges Thema ist dabei der Datenschutz, der beachtet werden muss. In vielen anderen Kommunen wird das System schon für die Öffentlichkeit genutzt, so dass es Lösungen dafür gibt“, sagt stellvertretende Fraktionsvorsitzende Nicole Borho.
Weiterhin sollen die Ergebnisse der Ausschusssitzungen und Anträge zur Stadtverordnetenversammlung besprochen werden. Die Fraktion trifft sich zur internen Beratung am Dienstag,16. Juni. „Über Fragen und Anregungen von Interessierten freuen wir uns.“ Diese werden erbeten an die GRÜNEN unter d.sterzelmaier@gruene-bensheim.de.
