Das Gebäude der eehemaligen Michelstädter Kita >Bienenschwarm< ist seit Ende August 2023 ungenutzt. Jetzt fragte die GRÜNEN im Michelstädter Stadtparlament nach den weiteren Plänen mit dieser städtischen Immobilie und erhielt unbefriedigende Antworten von der Stadtverwaltung. Foto: Pressedienst GRÜNE Michelstadt
Pressedienst GRÜNE Michelstadt
MICHELSTADT. – Seit dem 31. August 2023 steht das Gebäude der ehemaligen Kita Bienenschwarm in der Heinrich-Keidel-Straße 11 in Michelstadt leer. Die Einrichtung zog vor inzwischen mehr als zwei Jahren in den Neubau der Kita am Stadthaus.
Warum das Gebäude schon so lange leer steht, welche Pläne es dafür gibt und wie nötig die Stadt Betreuungsplätze benötigt, wollte die GRÜNE-Stadtverordnetenfraktion im Rahmen einer parlamentarischen Anfrage jetzt genau wissen.
Am 06. Oktober kam dann die ausführliche Antwort der Verwaltung. Diese zeige, dass es zwar einige Gedanken zu dem Gebäude und seiner Nutzung gebe, es aber an notwendigen Handlungen fehle, heißt es in einer Pressemitteilung der Michelstädter GRÜNEN.
Geplant sei die Übertragung des Grundstücks im Wege des Erbbaurechts an den Verein „Kindergärtchen e.V.“ für den Betrieb einer viergruppigen Kindertageseinrichtung. Bisher konnten die Kosten für notwendige Sanierungs- und Anbaumaßnahmen allerdings nicht sichergestellt werden.
Gedeckt werden sollen die Kosten durch Zuschüsse der Stadt und die Kitaförderung des Landes Hessen. Eine konkrete Aussage zur Umsetzung des Kita-Paketes des Landes Hessen konnte, laut Verwaltung, vom zuständigen Ministerium bisher nicht gegeben werden.
„Sollte das Gebäude in den nächsten Jahren nicht als Kindertageseinrichtung genutzt werden, wird die Stadt die Landesfördermittel, die bereits in die Sanierung des Gebäudes geflossen sind, zurückzahlen müssen.“ Dies gelte es aus Sicht der GRÜNEN-Fraktion unbedingt zu vermeiden.
Die stellvertretenden Fraktionsvorsitzende und Mitglied im Jugend und Sozialausschuss, Julia Giebenhain, erklärt zu den Antworten des Magistrates: „Die Stadt Michelstadt erfüllt zwar faktisch den Rechtsanspruch auf Kinderbetreuung ab dem 1. Lebensjahr, aktuell befinden sich jedoch 20 Kinder auf der Warteliste für einen Ü3-Kindergartenplatz, da die städtischen Einrichtungen in der Kernstadt keine freien Plätze haben.
Wir halten es für zu viel verlangt, dass berufstätige Eltern mit Wohnort in der Kernstadt ihre Kinder für die Betreuung nach Rehbach oder Steinbuch bringen müssen. Das kostet die Familien viel Zeit und ist außerdem wenig ökologisch.“
„Die Stadtverordnetenversammlung sollte zeitnah über die nächsten Schritte beraten und einen Beschluss fassen. Die Entscheidung, wie hoch ein Zuschuss der Stadt ausfallen soll, liegt beim Parlament. Bürgermeister Dr. Tobias Robischon muss endlich ins Handeln kommen und dem Parlament Entscheidungsoptionen vorlegen.
Der nun bereits Jahre dauernde Stillstand ist nicht länger zu akzeptieren“, so der Fraktionsvorsitzende und Mitglied im Haupt- und Finanzausschuss, Dr. Jonas Schönefeld, zum Abschluss.
