Pressedienst BfB
BENSHEIM. – Ein Antrag wird beschlossen, eine Vorlage abgelehnt oder geändert, die Abstimmung ist vorbei – und der nächste Tagesordnungspunkt beginnt. Politisch erledigt ist ein Thema damit aber noch lange nicht. Genau darum geht es bei der nächsten öffentlichen Fraktionssitzung der BfB – Bürger für Bensheim am Dienstag, 10. November, ab 18 Uhr in der Kleingartenanlage Schloßblick in Bensheim.
Am Donnerstag zuvor kam die Bensheimer Stadtverordnetenversammlung zusammen. Die BfB will deshalb am Dienstag nicht einfach nur die Abstimmungsergebnisse abhaken, sondern genauer hinschauen: Was wurde tatsächlich entschieden? Welche Änderungen konnten erreicht werden? Welche Fragen sind offen geblieben? Und bei welchen Themen muss die politische Arbeit weitergehen?
„Eine Abstimmung sagt uns am Ende, wer Ja und wer Nein gesagt hat“, erklärt Stefan Beckmann, Fraktionsvorsitzender der BfB. „Mindestens genauso interessant ist aber, was daraus für Bensheim folgt. Genau das wollen wir nach jeder Stadtverordnetenversammlung gemeinsam auswerten.“
Gesprächsstoff dürfte es genügend geben. Dazu gehört die Frage, welche Konsequenzen Bensheim aus der Stadtklimaanalyse zieht und wie daraus konkrete Schritte für Klimaanpassung, Stadtgrün und künftige Bauplanungen entstehen können.
Auch die Rodauer Straße Nord in Fehlheim bleibt für die BfB ein wichtiges Thema. Hier geht es nicht nur um neuen Wohnraum, sondern ebenso darum, wie mit einem einstimmigen Votum des Ortsbeirates und den Einwendungen aus dem Stadtteil umgegangen wird.
Auch die neue Gefahrenabwehrverordnung wird Teil der Nachbetrachtung sein. Sie regelt viele ganz unterschiedliche Alltagssituationen im öffentlichen Raum – vom Umgang mit Grünanlagen bis zu Fragen von Sicherheit und Ordnung. Für die BfB ist deshalb wichtig, dass solche Regeln nicht nur rechtlich Bestand haben, sondern auch verständlich formuliert und im Alltag nachvollziehbar angewendet werden können.
Ähnlich wird die Fraktion die Beratungen zur Baumschutzsatzung, zur Kinderbetreuung und zu weiteren sozialen und finanziellen Entscheidungen der Sitzung betrachten. „Manchmal ist ein einstimmiger Beschluss tatsächlich das Ende einer Diskussion“, sagt Marion Machalowski. „Und manchmal merkt man erst nach einer Sitzung, an welcher Stelle man noch einmal genauer hinschauen muss.“
Die BfB lädt deshalb ausdrücklich auch interessierte Bürger zur Nachbetrachtung ein. Eigene Fragen, Beobachtungen oder Hinweise aus der Stadtverordnetenversammlung sind willkommen. Die öffentliche Fraktionssitzung beginnt am Dienstag, 10. November, um 18 Uhr in der Kleingartenanlage Schloßblick. Um vorherige Anmeldung unter info@bfb-bensheim.de wird gebeten.
